AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma papagei.com GmbH (nachfolgend „Lieferant“ genannt) gegenüber Unternehmern und Verbrauchern (nachfolgend Kunde genannt) bei über den Webshop, sonstigen Fernkommunikationsmitteln und Handelsplattformen getätigten Käufen. Die nachstehenden AGB enthalten zugleich gesetzliche Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr. 

1. Geltungsbereich

Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen dem Kunden, gleichgültig ob Verbraucher im Sinne des § 13 BGB oder Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, und der papagei.com GmbH, Lister Str. 17, 30163 Hannover, vertreten durch die Geschäftsführung, ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch schriftliche Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden vom Lieferanten nicht anerkannt, sofern diesen nicht ausdrücklich zugestimmt wurde.

2. Registrierung als Nutzer im Webshop

2.1 Die Registrierung des Kunden zum Handelssystem des Lieferanten erfolgt kostenlos. Ein Anspruch auf Zulassung zum Handelssystem des Lieferanten besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige natürliche und juristische Personen. Auf Verlangen des Lieferanten hat der Kunde dem Lieferanten eine Kopie des Personalausweises oder des Gewerbescheins zuzusenden. Zur Zulassung füllt der Kunde elektronisch das auf der Website des Lieferanten vorhandene Anmeldeformular aus und mailt es über die entsprechende Sendefunktion anschließend zu. Die für die Anmeldung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Mit der Anmeldung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen.

2.2 Abgesehen von der Erklärung des Einverständnisses des Kunden mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Registrierung des Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit der Eintragung beim Lieferanten besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der vom Lieferanten angebotenen Waren.

2.3 Soweit sich die persönlichen Angaben des Kunden ändern, ist dieser selbst für deren Aktualisierung verantwortlich. Alle Änderungen können online nach Anmeldung unter „Profil“ vorgenommen werden. 

2.4 Kontolöschung/Kündigung: Sie können Ihren Account bei papagei.com durch den Versand einer formlosen Nachricht an das papagei.com Service Team löschen lassen. Bitte verwenden Sie für den Versand die eMail-Adresse, mit der Sie sich bei papagei.com angemeldet haben, damit wir Ihren Wunsch zu dem richtigen Kundenkonto zuordnen können.
Sollten Sie keine aktuell laufenden, kostenpflichtigen Verträge bei papagei.com mehr haben, wird Ihr Nutzerkonto umgehend gelöscht. Selbstverständlich erhalten Sie noch eine separate Bestätigung der Kontolöschung. 
Sollten Sie noch aktuell laufende, kostenpflichtige Verträge bei papagei.com haben, so ist ein Kündigungswunsch ebenfalls an das papagei.com Service Team zu richten. Selbstverständlich erhalten Sie noch eine separate Bestätigung der Kündigung unter Angabe des Ablaufdatums für die Nutzung Ihres Produktes. (siehe auch 4.4 dieser AGB)

3. Vertragsschluss

3.1 Die Produktdarstellungen im Online-Shop dienen zur Abgabe eines Kaufangebotes. Mit Anklicken des Buttons [Kaufen / kostenpflichtig bestellen] gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Der Verkauf unserer Produkte erfolgt nur für den privaten Gebrauch in haushaltsüblichen Mengen.

3.2 Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer separaten Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zwei Tagen annehmen. Die Bestätigung des Zugangs der Bestellung erfolgt durch automatisierte E-Mail unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar.

3.3 Sollte unsere Auftragsbestätigung Schreib- oder Druckfehler enthalten oder sollten unserer Preisfestlegung technisch bedingte Übermittlungsfehler zu Grunde liegen, so sind wir zur Anfechtung berechtigt, wobei wir Ihnen unseren Irrtum beweisen müssen. Bereits erfolgte Zahlungen werden Ihnen unverzüglich erstattet.

3.4 Nicht voll geschäftsfähige Personen, insbesondere Minderjährige, benötigen zum Vertragsschluss die Zustimmung des gesetzlichen Vertreters.

3.5 Als Nutzer des Angebots von papagei.com sind Sie zu wahrheitsgemäßen und vollständigen Angaben verpflichtet. Änderungen Ihrer Daten sind papagei.com unverzüglich mitzuteilen; dies können Sie im Regelfall sehr einfach durch entsprechende Änderung Ihrer Angaben in Ihrem Nutzerkonto erledigen.

3.6 Pro Nutzer ist nur eine Registrierung zulässig.

3.7 Um hohe Sicherheitsstandards zu gewährleisten, erfolgt der Zugang zum Angebot über ein Passwort. Dieses darf nicht an Dritte weitergegeben werden. Sollte es zu einer missbräuchlichen Verwendung des individuellen Passwortes oder zu einem sonstigen Missbrauch im Zusammenhang mit dem Zugang kommen, ist papagei.com unabhängig von einem Recht zur außerordentlichen Kündigung und/oder zur Geltendmachung von Schadensersatz berechtigt, den Zugang vorübergehend oder endgültig zu sperren. 

4. Vertragsbeendigung / Kündigung

4.1 Die Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Der Vertrag verlängert sich automatisch, sofern der Nutzer nicht kündigt. Preise und Laufzeiten können unter papagei.com/Preise eingesehen werden.

4.2 Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage vor Ablauf einer Vertragsperiode.

4.3 Zeitlich begrenzte Verträge (z.B. „6 Monate Sprachpaket“) bedürfen keiner Kündigung und laufen ohne automatische Verlängerung aus. Ebenso muss ein eingelöster zeitlich begrenzter Gutschein(code) nicht gekündigt werden, dieser läuft ebenso einfach nur aus. 

4.4 Kontolöschung/Kündigung: Ein kostenfreies Angebot kann vom Kunden jederzeit durch Löschung des Accounts gekündigt werden (siehe auch 2.4 dieser AGB). papagei.com kann ein solches Angebot ebenfalls ohne Einhaltung einer Frist beenden.
Sie können Ihre kostenpflichtigen Verträge bei papagei.com durch den Versand einer formlosen Nachricht mit Ihrem Kündigungswunsch an das papagei.com Service Team gemäß der geltenden Fristen kündigen. 
Bitte verwenden Sie für den Versand die eMail-Adresse, mit der Sie sich bei papagei.com angemeldet haben, damit wir Ihren Wunsch zu dem richtigen Kundenkonto zuordnen können. 
Selbstverständlich erhalten Sie nach Prüfung und erfolgter Kündigung eine separate Bestätigung unter Angabe des Ablaufdatums für die Nutzung Ihres Produktes.

4.5 Als Basisnutzer, also ein User, der kostenfrei die papagei.com-Seiten nutzt, ist keine Kündigung erforderlich. 

4.6 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. 

4.7 Nach Vertragsende wird Ihr Nutzerkonto gelöscht. 

5. Automatische Vertragsverlängerung 

Sollte ein kostenpflichtiger Vertrag nicht innerhalb der unter obiger Ziffer 4.2 vorgesehenen Frist gekündigt werden, verlängert er sich, ohne dass es einer besonderen Erklärung bedarf, um die im Vertrag vorgesehene Laufzeit. 

6. Preise

Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. 

7. Zahlungsbedingungen und -Modalitäten

7.1 Der Kaufpreis wird bei Käufen über den Webshop des Lieferanten sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt nach Angebot des Lieferanten per Bankeinzug, Kreditkarte, PayPal, oder gegen offene Rechnung; letztere Möglichkeit gilt nicht für Kunden, bei denen sich um Verbraucher handelt.

7.2 Fällige Beträge werden entweder per Bankeinzug, per Kreditkartenabbuchung oder per Paypal zum Ausgleich gebracht. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos oder Bankkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Die Abbuchung oder der Einzug bei Vertragsverlängerungen erfolgt jeweils zu Beginn des Abrechnungszeitraums. Der Abrechnungszeitraum beträgt einen Monat 

7.3 Die Zahlungsabwicklung erfolgt als Auftragsdatenvereinbarung im Sinne des § 11 BDSG über den externen Dienstleister payone GmbH (payone) und unserem Partner für die Auftragsverwaltung und -Verarbeitung Nexnet GmbH (Nexnet), deren Allgemeine Geschäftsbedingungen zusätzlich zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten und die hier einzusehen sind: 

Payone GmbH: 
https://www.payone.de/agb/agb.pdf

Nexnet GmbH: 
http://www.service-nexnet.de/fileadmin/content/pdfs/2013-01-13_AGB-Einkauf-mr-net-group_Email.pdf

7.4 Sollte die Abbuchung nicht erfolgreich sein, ist papagei.com berechtigt, den Zugang zum Angebot vorübergehend oder endgültig zu sperren. Sollte ein Betrag in Höhe von mindestens zwei Abrechnungsbeträgen (siehe obiger Ziffer 7.2) offen sein, ist eine außerordentliche Kündigung seitens papagei.com möglich. 
Sollte es im Rahmen des Einzugs im Lastschriftenverfahren zu einer Rücklastschrift kommen, entstehen für den Kunden Zusatzkosten in Höhe von 10,00 Euro für Verwaltungskosten und Bankgebühren. Im Rahmen von Kreditkartenzahlungen erhöht sich der Betrag auf 25,00 Euro, wenn eine Buchung fehlschlägt. 

7.5 Gutscheincode oder Codes zur Aktivierung von Produkten
Der User ist in der Lage, einen Gutscheincode/Code für einen vorher festgelegten Zeitraum für ein Sprachpaket in einer bestimmten Sprache vollumfänglich zu nutzen. 
Die Gutscheincodes haben eine limitierte Gültigkeit von maximal 12 Monaten.
Die Gutscheincodes werden auf 2 Arten verrechnet.
1. Initial, wenn der Nutzer zum ersten Mal ein Sprachpaket mit einem Gutscheincode einlöst. Nach Ablauf der Dauer des Gutscheincodes wandelt sich das Paket in ein Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit (siehe 3.1).
2. Befindet sich der User schon in einem Vertragsverhältnis auf unbestimmte Zeit, wird ihm die Nutzung des Gutscheincodes an das Ende seiner Laufzeit angehängt.

7.6 Die Rechnungstellung erfolgt auf elektronischem Weg per Email als Text oder im pdf-Format durch den von papagei.com beauftragten Zahlungsdienstleister. Eine Rechnungserstellung in Papierform findet nicht statt.

7.7 In Deutschland und China steht PayPal als Zahlungsmittel bei Produkten mit automatischer Verlängerung nicht zur Verfügung.

7.8 Bankeinzug/Lastschrift stehen als Zahlungsmittel nur für Deutschland , Österreich und Niederlande zur Verfügung.

8. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. 

9. Eigentumsvorbehalt

9.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum des Lieferanten. Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 10 Tage in Verzug, hat der Lieferant das Recht, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware zurückzufordern.

9.2 Der Kunde ist, sofern er Unternehmer ist, zur Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr berechtigt. In diesem Falle tritt der Kunde jedoch in Höhe des Rechnungswertes der Forderung des Lieferanten bereits jetzt alle Forderungen aus einer solchen Weiterveräußerung, gleich ob diese vor oder nach einer evtl. Verarbeitung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware erfolgt, an den Lieferanten ab. Unbesehen der Befugnis des Lieferanten, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt der Kunde auch nach der Abtretung zum Einzug der Forderung ermächtigt. In diesem Zusammenhang verpflichtet sich der Lieferant, die Forderung nicht einzuziehen, solange und soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommt, kein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder ähnlichen Verfahrens gestellt ist und keine Zahlungseinstellung vorliegt. Insoweit die oben genannten Sicherheiten die zu sichernde Forderung des Lieferanten um mehr als 10% übersteigen, ist der Lieferant verpflichtet, die Sicherheiten nach seiner Auswahl auf Verlangen des Kunden freizugeben. 

10. Lieferbedingungen

10.1 Der Lieferant liefert die Ware gemäß den mit dem Kunden getroffenen Vereinbarungen. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden vom Lieferanten gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.

10.2 Soweit der Lieferant die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, so muss der Kunde dem Lieferanten zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist setzen. Ansonsten ist der Kunde nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. 

11. Widerrufsrecht für Verbraucher

Kunden, sofern sie Verbraucher sind, haben ein Widerrufsrecht. Hinsichtlich der Voraussetzungen und Rechtsfolgen des Widerrufsrechts wird auf die Widerrufsbelehrung  verwiesen. 

12. Gewährleistung

12.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde, sofern er Unternehmer ist, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht dem Lieferanten zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt. 
12.2 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde, sofern er Verbraucher ist, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern. 
12.3 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – für Unternehmer zwölf Monate ab Erhalt der Ware und für Verbraucher zwei Jahre ab Erhalt der Ware. 

13. Haftungsbeschränkung

13.1 Der Lieferant haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet er für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haftet der Lieferant jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Der Lieferant haftet nicht für die leichte fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

13.2 Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Der Lieferant haftet insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit seines Online- Handelssystems. 

14. Geistiges Eigentum (Urheberrechte, Markenrechte, Namensrechte, sonstige Rechte)

14.1 Das Angebot von papagei.com wird durch die gesetzlichen Bestimmungen zum Geistigen Eigentum (insbesondere Urheberrecht, aber auch Markenrechte, Namensrechte und sonstige Rechte) geschützt. Die Inhalte dürfen nur zur persönlichen, nicht-wirtschaftlichen Nutzung und nur im Rahmen des direkten Zugriffes auf das Internetangebot verwendet werden. Jede rechtswidrige Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe und/oder Zugänglichmachung sowie jede sonstige Rechtsverletzung wird von papagei.com zivilrechtlich und gegebenenfalls auch strafrechtlich verfolgt. Unzulässig sind insbesondere jede über das technische Wiedergabeverfahren innerhalb des Internetangebotes hinausgehende Vervielfältigung und/oder Speicherung sowie die offline-Nutzung.

14.2 Der Firmenname papagei.com sowie das Logo sind namens- und markenrechtlich geschützt. Deren Nutzung ist nur mit schriftlicher Zustimmung seitens papagei.com möglich. 

15. Verlinkungen auf Webseiten Dritter

Sollte auf Webseiten Dritter verlinkt werden oder diese auf andere Weise eingebunden sein, hat papagei.com keinerlei Einfluss auf deren Inhalte und kann dafür nicht verantwortlich gemacht werden. Es wird darauf hingewiesen, dass für solchen Webseiten auch Allgemeine Geschäftsbedingungen des jeweiligen Betreibers gelten können. 

16. Datenschutz

Das Angebot von papagei.com unterliegt den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Die datenschutzrechtlichen Grundlagen sind in einer separaten Datenschutzerklärung niedergelegt, welche diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ergänzt und Ihnen separat im Rahmen des Registrierungsprozesses zur Kenntnis gebracht wird. Die jeweils aktuelle Datenschutzerklärung können Sie jederzeit online unter www.papagei.com/Datenschutz einsehen. 

17. Schlussbestimmungen

17.1 Änderungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind jederzeit möglich. Über Änderungen wird Sie papagei.com umgehend per Email informieren; diese Änderungen gelten als von Ihnen genehmigt, sofern Sie nicht innerhalb von sechs Wochen ab Zugang den Änderungen per Email, Fax oder schriftlich bei Adresse: papagei.com, Lister Str. 17, 30163 Hannover, Email: widerspruch(at)papagei.com, Fax: +49 511 39060-150 widersprechen. Im Falle eines Widerspruchs ist papagei.com berechtigt, dass Vertragsverhältnis mit sofortiger Wirkung zu beendigen; soweit Sie schon Zahlungen für die Zeit nach Wirksamwerden der Beendigung geleistet haben, erhalten Sie diese zurück.

17.2 Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.

17.3 Erfüllungsort für die Leistungen des Lieferanten ist dessen Sitz, sofern der Kunde Unternehmer ist.

17.4 Gerichtsstand für etwaige Auseinandersetzungen aus diesem Vertragsverhältnis, auch über dessen Bestehen, ist der Sitz des Lieferanten, sofern der Kunde Unternehmer ist. Ist der Kunde Verbraucher, und hat dieser keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland oder verlegt er seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland oder ist der Wohnsitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten der Sitz des Lieferanten.

17.5 Dieser Vertrag unterliegt deutschem Recht, vor allem BGB und HGB (sofern der Kunde Unternehmer ist), unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Vorschriften des Staates, in dem der Kunde, sofern er Verbraucher ist, seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

17.6 Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per Email zu. Die AGB können Sie jederzeit hier www.papagei.com/de/agb/ einsehen. Ihre Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

17.7 Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder unwirksam werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame Vertragsklausel zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

 

Stand: 14.07.2016

 

 

Nach oben